ORBáNS TRIP

Kommentar

Orbáns Trip

Es reicht nicht bei den Reisen des ungarischen Ministerpräsident nach Kiew, Moskau und Peking gelassen zu bleiben.

Man sollte gelassen bleiben bei den Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kiew, Moskau und nach Peking. Schließlich will er damit zum einen lediglich provozieren, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Zum anderen nutzt er das rotierende Amt des EU-Ratspräsidenten dazu, sich endlich mal als Politiker von Weltformat präsentieren zu können. Lasst ihn halt, könnte man sagen. Doch ganz so einfach ist es nicht.

Er missbraucht sein europäisches Amt nicht nur für seinen Egotrip, sondern liefert China und Russland kleine Propagandaerfolge, ohne Kiew auch nur ein bisschen zu helfen. Doch Orbán übertönt damit auch teilweise die andauernden russischen Angriffe auf ukrainische Infrastruktur. So zerstörten russische Raketen nicht zufällig ein Kinderkrankenhaus. Mit dieser Strategie will der russische Autokrat Wladimir Putin den Widerstandswillen der Ukrainerinnen und Ukrainer schwächen, so wie er es bereits zuvor gemacht hat - etwa in Syrien.

Gleichwohl kann kaum jemand Orbán an seinen Reisen hindern. Mehr als Orbán daran zu erinnern, dass er nicht im Auftrag der EU unterwegs ist, können Brüssel, Berlin oder die anderen EU-Hauptstädte nicht machen. Und isoliert ist er ohnehin in der EU. Daran ändert auch seine Reise nichts. Bericht S. 8

2024-07-08T15:59:04Z dg43tfdfdgfd